Delegierte sprechen sich für Kandidatur von Detlev Pilger aus

Die Gräben innerhalb der SPD zuzuschütten – mit diesem Vorsatz hatte David Langner vor einem Jahr den Vorsitz der Koblenzer Sozialdemokraten übernommen. Über den Verlauf seines ersten Jahres als Vorsitzender zog der 36-Jährige nun beim Parteitag der Koblenzer Sozialdemokraten eine positive Bilanz. „Es war ein Jahr, in dem ich sowohl mit dem Vorstand als auch den Ortsvereinen fair und sehr konstruktiv zusammengearbeitet habe“, sagte David Langner am Wochenende beim Parteitag in der Königsbacher Brauerei.

Mit Blick auf kommende Wahlen ermahnte der ehemalige Landtagsabgeordnete die Delegierten allerdings weiterhin zur Geschlossenheit. Denn die mageren Wahlergebnisse der Koblenzer SPD, die bei der letzten Kommunalwahl nur noch 25,6 Prozent (Verlust von 5,3 Prozent) erhielt und nach der Landtagswahl keinen Abgeordneten mehr in Mainz stellt, seien keineswegs ausschließlich der politischen Großwetterlage geschuldet, sondern teilweise auch hausgemacht.

Konkret kritisierte er unter anderem das Auswahlverfahren bei der Listenaufstellung zur letzten Kommunalwahl. In der entscheidenden Delegiertenversammlung war es im Herbst 2008 zu zahlreichen Kampfkandidaturen über die Listenplätze gekommen. Und auch das Gerangel um die Spitzenkandidatur im Vorfeld der diesjährigen Landtagswahl habe, so Langner, in der Partei Wunden hinterlassen. Marion Lipinski-Naumann hatte im Juni 2010 die Kampfkandidatur um den Spitzenplatz im Wahlkreis 9 gegen den amtierenden Landtagsabgeordneten Heribert Heinrich gewonnen.

Dass vor Kurzem Detlev Pilger vom SPD-Vorstand und der SPD-Ratsfraktion einstimmig als Spitzenkandidat für die kommenden Bundestagswahlen vorgeschlagen wurde, wertete David Langner hingegen als ein Zeichen in die richtige Richtung. „Dies zeigt, dass die Partei sich durchaus hinter einen Kandidaten stellen kann, wenn er von allen getragen wird“, betonte der Koblenzer SPD-Vorsitzende.

Die Delegierten sprachen sich beim Parteitag nun ebenfalls einstimmig für eine Kandidatur von Detlev Pilger aus. Endgültig muss über eine Kandidatur von Detlev Pilger im Wahlkreis 200, zu dem neben der Stadt Koblenz auch Teile des Rhein-Lahn-Kreises und des Kreises Mayen-Koblenz zählen, aber noch eine spezielle Delegiertenversammlung entscheiden.

Beim Parteitag ermahnte Detlev Pilger die Genossen, dass sie ihre Wurzeln nicht vergessen dürften. Unter anderem plädierte er für die Einführung einer Vermögenssteuer und einer Steuer für Finanztransaktionen an der Börse. Weitere Investitionen forderte er für den Bildungssektor, vor allem an Grundschulen und Kindertagesstätten.

Abgerundet wurde der Parteitag durch die Rede von Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD. Mit Blick auf das Koblenzer Oberlandesgericht betonte Schweitzer, er wette, dass die Expertengruppe, die zurzeit Sparpotenziale innerhalb der Justizverwaltung auslote, zu dem Ergebnis komme, dass sowohl in Zweibrücken als auch in Koblenz das Oberlandesgericht bestehen bleibt. Er räumte ein, dass es im Vorfeld hierzu Fehler in der Kommunikation gegeben habe: „Aber wir haben noch rechtzeitig die Reißleine gezogen.“

Dass das Ergebnis bei der Landtagswahl im März, als die SPD 9,9 Prozent verlor, nicht unbedingt den Erwartungen entsprach, habe laut Schweitzer auch an Fehlern in den eigenen Reihen gelegen. „Niemand wird beispielsweise behaupten, dass am Nürburgring mit der gescheiterten Privatfinanzierung alles optimal gelaufen ist“, unterstrich Alexander Schweitzer. Zudem habe die Atomkatastrophe in Fukushima den Grünen überproportional genutzt, analysierte Schweitzer das Wahlergebnis.

Quelle: RZ Koblenz und Region vom Montag, 31. Oktober 2011, Seite 13