Mehr Transparenz zu fördern, Entscheidungen verständlicher zu machen: Mit ihrer neuen Vortragsreihe „60 Minuten SPD – im Dialog“ gehen die Koblenzer Sozialdemokraten in die Offensive. Ab sofort wollen sie an jedem ersten Samstag im Monat mit wechselnden Referenten über viele Fragen diskutieren, die die Schängel bewegen.

Beim Auftakt im Restaurant „Dormont’s“ betonte Ratsmitglied und Moderator David Langner, dass in der Reihe natürlich auch Experten ohne Parteibuch zu Wort kommen werden. Denn: Der SPD geht es darum, vor dem Hintergrund der 2014 anstehenden Kommunalwahl möglichst viele Bürger mit ins Boot zu holen. Direkt zum Einstieg präsentierte sie einen Redner, der den wirtschaftlichen und städtebaulichen Wandel in der Stadt geprägt hat: Dr. Eberhard Schulte-Wissermann.

Der Alt-OB legte einen Schwerpunkt auf die Finanzen der Stadt, wobei er eingangs klarstellte, dass es ihm nicht darum gehe, die aktuell Handelnden zu kritisieren. Vielmehr ging es ihm um die Darstellung von Prozessen, die bereits 1994 begannen. Damit begegnete Schulte-Wissermann dem beliebten Vorwurf, die Stadt würde zu wenige Sparanstrengungen unternehmen. Der frühere OB betonte, dass allein durch Umstrukturierungen in der Verwaltung und durch Bildung von Eigenbetrieben in den Jahren bis 2008 ein hoher zweistelliger Millionenbetrag eingespart werden konnte. Er räumte aber auch ein, dass „danach“ steigende Kosten bei geringeren Einnahmen der Kommune neue Probleme bereiteten. Zum einen brach angesichts der wirtschaftlichen Situation ein Teil der Gewerbesteuer weg, zum anderen gab es Reformen auf Landes- und Bundesebene zulasten der Kommunen. Kurzum: Die Stadt muss sparen, wobei der Referent davor warnte, pauschal bei gut funktionierenden sozialen Initiativen zu kürzen.

Auf die Frage, ob sich die Stadt Projekte wie einen Neubau des Stadtbades überhaupt noch leisten könne, antwortete Schulte-Wissermann, dass eine Großstadt auch ein Familienbad brauche. Entscheidend seien aber letztendlich Berechnungen, aus denen hervorgeht, das ein Neubau angesichts steigender Energie- und Unterhaltungskosten doch billiger ist. Nur dann werde die Genehmigungsbehörde mitziehen. Die Darstellung, dass die Beteiligung eines Privatinvestors günstiger sei, wies der Alt-OB mit Hinweis auf Gutachten zurück.

Quelle: RZ Koblenz und Region vom Montag, 9. Januar 2012, Seite 18